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Insta Live von @spdbt @spdde #spd zum Thema #cannabis von Carmen Wegge und Dirk Heidenblut.
Aktuelle Lage um #cannabisgesetz von den #cang Berichterstattern der SPD-Bundestagsfraktion, Prognosen uvm.
Angesichts der Forderung nach #rekriminalisierung von Millionen Menschen in #deutschland wegen #bubatz wie es Union aus #cdu #csu #cducsu unter #merz fordert, haben viele Betroffene die Sorge, wie es nach der #bundestagswahl mit der #entkriminalisierung weitergeht.
Dazu im Video die Einschätzungen der beiden engagierten SPD-Fachpolitiker zum Thema und den langfristigen Ziel der #legalisierung ...
Videoübersicht/Timestamps:
0:00 Wegge & Heidenblut Begrüßung
1:26 #modellprojekte auf Basis Rechtsverordnung #kcanwv
3:30 SPD Ziele
4:40 SPD Wahlprogramm / Ärger nach Entwurf / finale Version Werdegang
7:08 Änderung EU-Recht? Evaluation Rahmenbeschluss aus 2004
8:05 Auswirkungen CanG auf Cannabiswirtschaft
9:05 Prognose Koalitionsverhandlungen mit Union
9:55 Cannabis Reklassifierung als BTM?
10:30 Realistische Kompromiss-Lösungen / Besitzmengen runter? ...
11:03 #medizinalcannabis in Kritik / Rezeptmissbrauch per #telemedizin
13:50 #nutzhanf - Nutzhanfliberalisierungsgesetz (NLG) vom Tisch / Prognose
15:27 Nicht geringe Menge nach Strafvorschriften - Änderung?
16:19 Situation bei #anbauvereinigungen / behördliche Verzögerungstaktiken mancherorts
17:55 Zieht Carmen Wegge wieder in den #bundestag ein?
21:14 Dirk Heidenblut tritt nicht mehr an - Alles Gute und von Herzen Danke!
22:39 Danke auch an Carmen & alle objektiven Fachpoltiker... Ihr könnt sehr wohl stolz sein!
24:59 Zwei SPD-Politiker für Bubatz sagen vorerst tschüss ;)
Ich werde wie viele von euch Dirk Heidenblut vermissen, seine ehrliche, sachliche und kommunikative Art wird mir fehlen!
Damit Carmen Wegge ihren Weg in den Bundestag findet, in #bayern SPD zwecks Einzug per Landesliste ein weiteres Argument dieses mal pro Sozialdemokraten ;)
So oder so - geht wählen!
Quellen:
https://www.instagram.com/p/DF-6QzmtVrm/
https://www.rnf.de/rheinland-pfalz-missbrauch-von-medizinal-cannabis-ueber-das-internet-steigt-419656/
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32004F0757
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD_Programm_bf.pdf
https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/Glaeserne-Gesetze/Kabinettfassung/nlg.pdf?__blob=publicationFile&v=2
https://taz.de/Cannabisgesetz/!6064812/
Ein zurück zum Verbot #rekriminalisierung darf es nicht geben, die Faktenlage abseits von hetzerischer Proganda muss im Rahmen der Evaluation ausgewertet werden, bis dahin gilt #cangbleibt und danach - weiter voran Richtung #legalisierung wäre der richtige Weg siehe Kanada etc. @spdbt @spdde #spd #scholz #jusos @gruenebundestag @DieGruenen #grüne #gruene #habeck #grünejugend
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Veröffentlicht: 12 months ago
Kategorie Video / Recht / Gesetz
Schlagwörter Cannabis SPD Cannabisgesetz CanG Wegge Heidenblut Entkriminalisierung Legalisierung Anbauvereinigungen Eigenanbau Medizinalcannabis Gesetz Rekriminalisierung Scholz Bundestag Bundestagswahl Bundesregierung Politik Gesundheit Sicherheit Polizei Justiz Telemedizin