I. Allgemeine Nutzungsbedingungen - POT:TV Medienportal

Das Medienportal von POT:TV stellt Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Medienportale zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann. Alle Medien (Videos und Bilder) auf POT:TV sind aus fremden Veröffentlichungen in dieses Portal eingebettet und liegen daher auf ihrem Ursprungspunkt. Mehr Informationen zum Urheberrecht im § 3 Urheberrecht bzw. ausführliche Informationen zum aktuell geltenden Recht finden Sie im folgenden Video.

§ 1 Geltungsbereich

POT:TV ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Die Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte des Medienportals www.pottv.de sowie aller zur Hauptdomain pottv.de gehörenden Subdomains (im Folgenden Internetauftritt von POT:TV oder das Online-Medienportal-Angebot von POT:TV).

§ 2 Haftung

POT:TV haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf dem Medienportal von POT:TV verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von POT:TV vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Online-Angebots entstehen können. POT:TV übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Links von der Internetseite von POT:TV verwiesen wird. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.

§ 3 Urheberrecht

Die über das Medienportal von POT:TV angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Dieses Medienportal darf ohne Zustimmung von POT:TV nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden. Speziell für Software, Verzeichnisse, Daten und deren Inhalte, die von POT:TV zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehende Rechte verbleiben bei POT:TV. So sind insbesondere der Verkauf und jegliche kommerzielle Nutzung unzulässig. POT:TV haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die POT:TV nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. POT:TV übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Internetseite korrekt sind.

§ 4 Datenschutz

POT:TV verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Allgemeine Datenschutzbestimmung verwiesen.

§ 5 Weitere Nutzungsbedingungen

Für bestimmte Inhalte und Angebote der POT:TV-Webseite gelten weitere Nutzungsbedingungen. Diese sind unter den folgenden Links abrufbar.

§ 6 Änderung der Nutzungsbedingungen

POT:TV behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

§ 7 Schlussbestimmung

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und der POT:TV-Webseite unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Nutzungsbedingungen für Videos, Musik und Bilder auf POT:TV

Das Videoportal von POT:TV (nachfolgend „POT:TV“) bietet dem Nutzer der POT:TV-Webseite die Möglichkeit, sich insbesondere visuelle und audiovisuelle Inhalte (beispielsweise Videos, Video-Clips, Musik und Bilder) kostenlos im POT:TV-Videoportal anzusehen.

1. Geltungsbereich

1.1 Das POT:TV-Videoportal ist ein Angebot von TheFinancialServicesCentre (nachfolgend „POT:TV“). Die rechtliche und redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit für das POT:TV-Videoportal und für die über das POT:TV-Videoportal abrufbaren Inhalte liegt alleine bei POT:TV. Insoweit kommt ein Nutzungsverhältnis über den Abruf der Inhalte des POT:TV Medienportals mit Beginn dessen Nutzung ausschließlich zwischen POT:TV und dem Nutzer zustande.

1.2 Für den Abruf der Inhalte des POT:TV Medienportals gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

2. Technische Voraussetzungen

2.1 Die Inanspruchnahme des POT:TV Medienportals setzt eine Internetverbindung des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus. Zur Nutzung des POT:TV Medienportals werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens DSL 1000) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung nur mit erheblichen Qualitätsverlusten, dies gilt auch soweit einzelne Inhalte im POT:TV-Videoportal zur Nutzung mit höheren Bandbreiten vorgesehen sind. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung von Video on Demand-Angeboten wie dem POT:TV-Videoportal erhebliche Kosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind.

2.2 Es obliegt dem Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt.

3. Nutzung der Inhalte des POT:TV Medienportal

3.1 Die von POT:TV dem Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. 3.2 Der Nutzer erhält das Recht, die über das POT:TV-Videoportal abrufbaren Inhalte lediglich zur Vorführung im privaten Bereich in Deutschland und nur für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.3 Der Nutzer erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, dauerhafte Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen.

4. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

4.1 Der Nutzer darf das POT:TV-Videoportal und dessen Inhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

a) diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;

b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;

c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;

d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;

e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Nutzer hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;

f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;

g) den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des von POT:TV jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und darf insbesondere nicht die von POT:TV verwendeten technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten.

4.2 Der Nutzer haftet gegenüber POT:TV für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen POT:TV und dem Nutzer, insbesondere der sich aus Ziffer 4. ergebenden Pflichten, entstehen und stellt POT:TV von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Nutzern obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

5. Haftung

5.1 Für Personenschäden haftet POT:TV unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet POT:TV nur dann, wenn POT:TV oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von POT:TV oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von POT:TV auf solche typischen Schäden begrenzt, die für POT:TV zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

5.2 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

6.1 Die im POT:TV-Videoportal abrufbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. POT:TV ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten, vgl. die europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von Film Online.

6.2 Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk, sowie das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sowie der Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.

7. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

POT:TV behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Für die Nutzung des POT:TV Medienportals gilt immer die zum Zeitpunkt der Nutzung online abrufbare Fassung der Nutzungsbedingungen. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

8. Sonstiges

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen POT:TV und dem Nutzer gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2 Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.