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Kiffen soll legal werden – zumindest wenn es nach Gesundheitsminister Lauterbach und dem Bundeskabinett geht. Das hat sich heute auf einen Eckpunkte-Plan zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland geeinigt. In Zukunft sollen Erwachsene 20 bis 30 Gramm Cannabis erwerben und besitzen dürfen. Verkaufen dürfen dann nur lizensierte Geschäfte, Eigenanbau soll in begrenztem Maß aber auch erlaubt werden.
Der Haken: Das Vorhaben muss noch in Brüssel vorgelegt und europarechtlich geprüft werden. Die Pläne sollen nach Lauterbachs Worten nur weiterverfolgt werden, wenn sie internationalem Recht standhalten. Und dieses Verfahren könnte sich in die Länge ziehen. Lauterbach selbst geht davon aus, dass „wenn alles gut läuft, dass dann 2024 die Legalität erreicht ist“. Sein Ziel: ein verbesserter Jugend- und Gesundheitsschutz und die Eindämmung des Schwarzmarktes.
Schon jetzt gibt es auch kritische Stimmen gegen das Vorhaben: Aus der FDP heißt es, der Plan sei „immer noch zu restriktiv“. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hingegen warnte vor einem möglichen Drogentourismus nach Deutschland.
Was bringt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland? Wie weit sollte sie gehen? Was sind ihre Nachteile? Darüber diskutieren bei ZDFheute live um 20.15 Uhr Philine Edbauer, die für die Legalisierung ist und Martin Rüdiger, therapeutischer Leiter einer Berliner Suchtklinik. Rechtliche Einschätzungen gibt es außerdem von Prof. Kai Ambos von der Universität Göttingen. Seid dabei und stellt eure Fragen!
00:00 Intro
00:42 Lauterbachs Eckpunkte zur Legalisierung
00:57 Begründung Bundesgesundheitsminister Lauterbach
02:18 Pro und Contra Legalisierung
29:01 Cannabis-Legalisierung im Ausland
30:49 rechtliche Einschätzung von Prof. Kai Ambos
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Veröffentlicht: 2024 years ago
Kategorie Video / Recht / Gesetz
Schlagwörter ZDF ZDFheute ZDFheute Nachrichten Nachrichten aktuell Legalisierung Cannabis Lauterbach Politik Gras Bubatz Innenpolitik Gesundheitsinisterium Gesetze Freigabe Pflanzen legal Bundestag Bundeskabinett entkriminialisierung
